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Kurzform
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Gesetz
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Datum der Veröffent-
lichung
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Quelle
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KFRG
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Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz)
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013 Teil I Nr. 16 vom 08.04.2013
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Gesetz zur Umsetzung des Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes in Niedersachsen mit folgenden Artikeln:
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25.09.2017
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Artikel 1: Gesetz über das Klinische Krebsregister Niedersachsen (GKKN)
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Artikel 2: Änderung des Gesetzes über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen
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Artikel 3: Gesetz über die Anstalt „Klinisches Krebsregister Niedersachsen (KKN)“ und die Übertragung von Aufgaben der klinischen Krebsregistrierung in Niedersachsen (GAnstKKN)
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GKKN
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Gesetz über das Klinische Krebsregister Niedersachsen
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25.09.2017
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KKN-DBestVO
(gemäß § 30 GKKN)
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Verordnung zur Bestimmung der Basisdaten sowie zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung für Meldungen an das Klinische Krebsregister (KKN-Datenbestimmungsverordnung)
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14.12.2018
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KKN-DÜVO
(gemäß § 30 GKKN)
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Verordnung über das Verfahren zur Übermittlung von Daten zum Zweck der Zertifizierung und Rezertifizierung von Zentren der onkologischen Versorgung und zur Anerkennung als kooperierende Einrichtung durch das Klinische Krebsregister Niedersachsen (KKN-Datenübermittlungsverordnung)
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20.05.2019
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KKN-DVerarbVO
(gemäß § 30 GKKN)
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Verordnung zur Verarbeitung von Daten im Vertrauens- und Registerbereich des Klinischen Krebsregisters Niedersachsen und im Austausch mit der Vertrauens- und der Registerstelle des Epidemiologischen Krebsregisters Niedersachsen (KKN-Datenverarbeitungsverordnung)
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31.01.2019
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GEKN
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Gesetz über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen
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07.12.2012
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Krebsregister-Meldevergütung-Vereinbarung inkl. Schiedsspruch vom 24.02.2015
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15.12.2014
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Aufwandsentschädigungen für Meldungen an das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen
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Geändert durch RdErl. vom 10.12.2018 (Nds. MBl. 2018 Nr. 43, S. 1500)
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Für die Meldungen an das Krebsregister Niedersachsen wird bei Vorliegen der erforderlichen Angaben eine Aufwandsentschädigung im Sinne einer Meldevergütung gemäß § 65c Abs. 6 SGB V an die Melderinnen und Melder gezahlt. Die Höhe der Aufwandsentschädigung ist bundesweit nach Krebsregister-Meldevergütung-Vereinbarung vom 15.12.2014 und Schiedsspruch vom 24.02.2015 festgelegt.
Meldeanlass | Pflichtangaben | Meldevergütung |
Für alle Meldeanlässe: | - Familiennamen, Vornamen, frühere Namen - Geschlecht - Geburtsdatum - Anschrift - Merkmale zur Zuordnung zum Kostenträger - Meldeanlass (nach LKRG) - Angaben zur Tumordiagnose als Freitext oder als ICDD Code (in der jeweils neuesten, vom DIMDI herausgegebenen Fassung) - Angaben zum Sitz des Tumors als Freitext oder als ICD-O Code (in der jeweils neuesten, vom DIMDI herausgegebenen Fassung) - Seitenangabe bei paarigen Organen - Diagnosedatum - Angaben zur meldepflichtigen Person gemäß onkologischen Datensatz ADT/GEKID (Melderidentifikation) - Angabe, ob Patientin oder Patient über die Meldung informiert wurde und ggf. Begründung falls nicht | |
Diagnosestellung eines Tumors nach hinreichender Sicherung | - Angaben zum Tumorstadium (sofern anwendbar) - Angaben zur (Haupt)-Lokalisation - Art der Diagnosesicherung sowie - Angaben zur histologischen, zytologischen, labortechnischen oder autoptischen Sicherung der Diagnose (s.u.), sofern diese der meldepflichtigen Person zum Zeitpunkt der Meldungsdurchführung vorliegen | 18,00 € |
Histologischer, labortechnischer, zytologischer oder autoptischer Befund | - Angaben zur histologischen oder zytologischen Diagnose einschließlich Dignität als Freitext und, sofern vorliegend, als Code nach dem Schlüssel ICD-O in der jeweils neuesten, vom DIMDI herausgegebenen Fassung - Tag des Befundes - Angaben zur Differenzierung (Grading, sofern anwendbar) - Angaben zum Tumorstadium (pathologische Klassifikation, sofern anwendbar) oder andere tumorspezifische Klassifikation - Angabe, welches Material untersucht wurde (nur bei Meldung durch Pathologen erforderlich) | 4,00 € |
Beginn oder Abschluss einer längerfristigen therapeutischen Maßnahme | OP - Tag der Operation - Intention der OP - Seitenangabe (sofern anwendbar) - durchgeführte Prozeduren (sofern anwendbar) - Histologie bei Vorliegen von Tumorgewebe - pTNM (bzw. andere tumorspezifische Klassifikationen) - Beurteilung des lokalen Residualstatus nach OP - Gesamtbeurteilung Residualstatus nach Abschluss Strahlentherapie - Beginn und Ende einer Strahlenbehandlung - Zielgebiet - Seite der Strahlentherapie - Intention der Strahlentherapie bzw. deren Stellung zur durchgeführten Operation - Applikationsart - Verabreichte Gesamtdosis pro Zielgebiet (sofern anwendbar) - Gesamtbeurteilung Residualstatus nach Abschluss - Primärtherapie (wenn beurteilbar) Systemische Therapie - Art, Beginn und Ende einer systemischen Therapie - Verabreichte Substanzen (sofern anwendbar) - Anzahl Zyklen (sofern anwendbar) - Intention der systemischen Therapie bzw. deren Stellung zur durchgeführten Operation (sofern anwendbar) - Grund des Therapieendes - Gesamtbeurteilung Residualstatus nach Abschluss | 5,00 € |
Verlaufsdaten | - Untersuchungsdatum - Tumorstatus Primärtumor, Lymphknoten, Fernmetastasen - Angaben zur Gesamtbeurteilung des Tumorstatus | 8,00 € |
Versterben der Patientin/ des Patienten | - Sterbedatum - Todesursache bzw. Grundleiden - Tod tumorbedingt | 8,00 € |
zahnärztliche Diagnosemeldung | Meldung ohne Angabe des ICD-Codes | 3,00 € |
| Info |
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HINWEIS: Für Meldungen zu bösartigen Neuerkrankungen, die nicht gemäß unter § 65c Abs. 6 SGB V fallen, wird gemäß § 5 GEKN vom Land eine pauschale Aufwandsentschädigung nach dem RdErl. des MS vom 10.04.2013 zur „Aufwandsentschädigung für Meldungen an das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen“ gezahlt. Hierzu zählen Meldungen zu Hauttumoren mit den ICD-Nummern C44 und D04 (also auch Basaliome, Plattenepithelkarzinome und Hautsarkome), Tumoren unsicheren oder unbekannten Verhaltens mit den ICD-Nummern D37 – 48 sowie Tumoren bei Betroffenen im Alter unter 18 Jahren Meldungen zu sekundären Neubildungen (C.77.-C79.) werden nicht mehr entgegengenommen, diese müssen unter der ICD des Primärtumors gemeldet werden. |
Diese Daten ergeben sich aus dem Schiedsspruch zur Meldevergütung (Schiedsspruch vom 24.2.2015 gemäß § 65c VI 8 SGB V in Verbindung mit § 2 II der Krebsregister-Meldevergütung-Vereinbarung vom 15.12.2014).